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Kinderrechte

.11.2012UN-Kinderrechtskonvention

Schwarz-Gelb stärkt die Rechte von Kindern

Kinder bekommen erstmals eigenen Beschwerdeweg

Pünktlich zum Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention am Dienstag hat Deutschland ein wichtiges Zusatzprotokoll ratifiziert: Kinder bekommen jetzt in Genf ihren eigenen Beschwerdeweg. „Dies zeigt einmal mehr, dass sich der liberale Einsatz für die Stärkung der Kinderrechte auszeichnet“, erklärte FDP-Familienpolitikerin Miriam Gruß. Die schwarz-gelbe Bilanz in der Kinder- und Jugendpolitik könne sich sehen lassen.

Die UN-Kinderrechtskonvention wurde am 20. November 1989 von der UN-Generalversammlung angenommen und trat am 2. September 1990 in Kraft. Sie war  
bislang das letzte Menschenrechtsabkommen ohne eigenen Beschwerdemechanismus. „Die schwarz-gelbe Regierung hat sich aktiv dafür eingesetzt, das zu ändern“, erklärte Gruß. Deutschland habe das entsprechende Fakultativprotokoll als einer der ersten Staaten gezeichnet und es umgehend ratifiziert.

Gruß nannte zudem weitere Erfolge in der Kinder- und Jugendpolitik der schwarz-gelben Koalition seit 2009: „Zuerst haben wir die Vorbehalte gegenüber der UN-Kinderrechts-konvention zurückgenommen.“ Keine andere Regierung seit 1992 habe diese Chance genutzt, unterstrich die Liberale. 

Kinder brauchen Schutz und Chancen

Darüber hinaus habe die Koalition Deutschlands erstes Kinderschutzgesetz verabschiedet und die Klagemöglichkeit gegen Kinderlärm abgeschafft. Zudem sei Schwarz-Gelb die erste Koalition, die den Spracherwerb von Kleinkindern in Kitas in großem Umfang fördert. „Denn Kinder brauchen Schutz und Chancen“, betonte Gruß.  

 

 

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